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ktuelles:

 

Umstritten:

 

Bundestag beschließt

Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde.

 

 

http://buergerkomitee1501berlin.de/abwicklung-der-stasiunterlagenbehoerde/

 

 

Wir Suchen: 

Privat-Fotos aus dem Alltag von Lichtenberg & Hohenschönhausen von 1984-1994 gesucht.

 

-Speziell auch zur Stasi und Stasiauflösung

 

bueko_1501_berlin@web.de

 

Kritik an Abwicklung der Stasi-Forschung.

http://buergerkomitee1501berlin.de/aktuelle-meldungen/m-3-19-stasiforschung/

 

Elektronische Rekonstruktion der Stasi-Akten faktisch tot

 

Jahn-Behörde blockiert seit Jahren Freigabe von zwei Millionen €uro für die Weiterführung des Projektes

14 Januar 2019

 

http://www.buergerkomitee1501berlin.de/aktuelle-meldungen/pm-2-19-zum-aussenstellenkonzept-des-bstu/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nächste Veranstaltung:

 

31.10.19 Sallis Sallmanns Salon

 

fragt, wie es uns 30 Jahre DDR-Ende + 30 Jahre Mauerfall + 30 Jahre Wiedervereinigung geht.

 

Westberliner Schriftsteller Wolfgang Brenner und den Ostberliner Liedersänger und Publizisten Eckehard Maaß 

 

 

 

Nächste Stasi-Geländeführung: 

 

3. November 15.30 Uhr 

 

Das ehemalige Stasi-Gelände in Lichtenberg

Ganz früher, früher, heute, irgendwann……

 

Rückschau

   

 9.10. 2019: 18.30 Uhr

Jugendradio DT 64 in der "Wende"

 mit Michael Schiwack

 

 

 

 

 

 

 



 

 

 

24.9.2019 Salli Sallmanns Salon 

 

 

 12.9.2019

Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde-Eine Kontroverse

19.30 Uhr Bartholomäus Kirche Berlin

 

24.7.2019 18.00 

"Blockflöten" oder Widerstandsnester?

Geschichte der Blockparteien in der DDR

mit Siegfried. Suckut

 

20. Februar 2019 um 17 Uhr

Ausstellungseröffnung mit Film: Fußball im Hinterhof der Stasi.

 

Veranstaltungsrückblick

 

29.11.2018 18.30 Uhr

 

Von der Novemberrevolution zu den Märzkämpfen (nicht nur) in Berlin-Lichtenberg. Dr. Siegfried Heimann.

 

Fr, 30.11.18 I 18.00 Uhr

 

Berlin-Filme zur Migration

 

Wir bleiben hier, Dirk Otto, DDR, 1990, 31' (deutsch)

 

Zentralflughafen THF, Karim Aïnouz, Deutschland/Frankreich/Brasilien, 2018, 97’ (OmEngUT)

 

 

13.11.2018, 18.30 Uhr 

 

Im Rahmen des Vortragszyklus zum linken Revolutionsmythos


Vortrag Dr. Martin Jander. Revolutionsmythos der 68er-Bewegung

  

24. 10. 2018, 18. 30 Uhr

Revolutionsheld oder Totengräber der parlamentarischen Demokratie?

 Karl Liebknecht in der Novemberrevolution.

10.10. 2018, 18.30 Uhr 

 

Staat und Revolution bei Marx und Lenin.

 

Vortrag Wolfgang Templin

 

 

11. September 18.30 Uhr

1968 Ost trifft 1968 West

-1968 und die Folgen für 1989 und bis heute

 

am 28. August 2018 

Anhörung zum Thema Stasi-Gelände in Berlin Lichtenberg 

 

 4. Juni 2018

DDR GESCHICHTE-ZEITZEUGEN: Martin Brama  

 

13. Juni 2018

Der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953: Lutz Rackow

 

12. April 2018 

Sexueller Missbrauch in der DDR

 

 1. März 2018 

Einst als Bürgerrechtler gehätschelt, jetzt als „AfD-Anhänger“ verpönt?

 

 15. Januar 13.30 Uhr

Bunker auf dem Stasi-Gelände Sonderführung

 

14. Januar 2018

 Aktion Fehlschlag

Massenverhaftung gegen  Ausreisewillige und Oppositionelle rund um die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 17. Januar 1988 

  

7. Dezember 2017 

Tödliche Missverständnisse.

Fluchtversuche von DDR-Bürgern bis 1989 über Bulgarien  

 

14. November 2017
 
Die Haftanstalt in der Magdalenenstraße
oder wie die Stasi nach Lichtenberg kam- vom NKWD zur Stasi

 

17. Oktober  2017  1

Der Traum ist aus. Nikaragua heute.

 

 

13. Juni 2017 18.30 Uhr 

Spur der Steine, DEFA-Film 1966. .inführung: Ralf Schenk, DEFA-Stiftung

 

24. Mai 2017

Abreißen, Bewahren, Umgestalten?

 Zur Zukunft  des ehemaligen Stasi-Geländes in Berlin -Lichtenberg

 

  

25. April 2017 19.00 Uhr  

Prof. Martin Sabrow: Erich Honecker. Teil eins einer Biographie

 

 28. März 2017

„Die braune Saat“  

Antisemitismus, Rassismus und Neonazismus in der DDR

Buchvorstellung von Harry Waibel

  

18. Januar  2017

Prof. Johannes Weberling: 25 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz

 

15. Januar 2017 

Die Stasi-Rolle

 Geländeführung und Reportagen von SPIEGEL-TV auf dem Stasi-Gelände in Berlin Lichtenberg

 

16.12.2016 

Filme von Andrej Wajda

mit Wolfgang Templin

  

9. 11.2016

Berlin: Eine Stadt mit tausend Gesichtern

Historische Stadtspaziergänge Dr. Martin Jander

  

Oktober 2016

Dr. Helmut Müller-Enbergs: Geheimdienste im Kalten Krieg

Anmeldung: bueko_1501_berlin@web.de

http://www.buergerkomitee1501berlin.de/

 

si-Gelände in Berlin 

 

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Aktuelles:

 

Stellungnahme zur Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde

http://buergerkomitee1501berlin.de/aktuelle-meldungen/

 

 

Kritik an Abwicklung der Stasi-Forschung.

http://buergerkomitee1501berlin.de/aktuelle-meldungen/m-3-19-stasiforschung/

 

 

Kritik an den Vorschlägen des Bundesbeauftragten für  die Stasi-Unterlagen zur Abwicklung von Außenstellen

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Elektronische Rekonstruktion der Stasi-Akten faktisch tot

 

Jahn-Behörde blockiert seit Jahren Freigabe von zwei Millionen €uro für die Weiterführung des Projektes

14 Januar 2019

 

http://www.buergerkomitee1501berlin.de/aktuelle-meldungen/pm-2-19-zum-aussenstellenkonzept-des-bstu/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ende September soll der Bundestag die Abwicklung der Stasi-Unterlagen-Behörde beschließen-

 

Was ist zu tun?

 

Die Erlärung der 40 (s. Anlage unten) unterzeichnen und weiterleiten!

 

 

 

 

Liebe an der Stasi- und DDR-Aufarbeitung Interessierte,

 

 

wir wollen Ihnen die Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, Stasi-Auflösern und in der Aufarbeitung Engagierten übermitteln. Sie kritisiert die Pläne des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages, die Stasi-Akten ins Bundesarchiv zu überführen und die Stasi-Unterlagenbhörde abzuwickeln, bzw. in Teilen an das Bundesarchiv anzugeliedern. Das soll voraussichtlich am 26. oder 27. September vom Bundestag beschlossen werden.

 

Unabhängig davon, wie man sich die Langzeitperspektive der Akten vorstellt, weist der Beschluss der Mehrheit aus CDU und SPD im Kulturausschuss, unterstützt von der FDP, so viele Mängel auf, dass er u.E. als Bundestagsvorlage nicht geeignet ist. Wesentliche Punkte, wie die Zukunft der wissenschaftlichen Erforschung der Stasi, die Perspektive der bisherigen 12 Außenstellen des BStU, die Rechtsstellung der Akten sind vollkommen ungeklärt. Der Antrag soll nach dem Plan der Koalition nach der Sommerpause vom gesamten Bundestag verabschiedet werden. Wir meinen, das Thema sollte noch einmal auf breiterer Basis diskutiert und fachlich abgeklopft werden.

 

-nach unserem Kenntnisstand ist die Behauptung durch nichts bewiesen, dass die Akten an ihren jetzigen Standorten, zumeist in den ehemaligen Bezirksstädten der DDR, archivisch nicht fachgerecht aufbewahrt werden können. Im Gegenteil wären die geplante 5-6 neuen Archiven deutlich teurer und würde einen dreistelligen Millionenbetrag an Investitionen erfordern.

 

-zwar behauptet der Kulturausschuss, dass alle Außenstellen erhalten bleiben sollen. Der Präsident des Bundesarchivs hat aber in einer Anhörung im Juni deutlich gesagt, dass der sich nicht vorstellen kann, in Ostdeutschland Außenstellen ohne Akten zu betreiben, die „nur“ politische Bildung machen. Diese Außenstellen (7 von 12 ) hängen also ebenso in der Luft, wie die 5 Landesaußenstellen mit Akten, für die bisher keine Investionsmitteln eingeplant sind.

 

-damit hängen gerade die Einrichtungen in den Orten in der Luft, wo im Dezember 1989 die Stasibesetzungen begannen und wo die Menschen bisher am meisten die Akten nachfragten.

 

-da die Akten rein rechtlich ein Sonderbestand sind, werden sie bis heute juristisch nicht als „normales“Archivgut angesehen. Von daher ist es rechtlich sehr fraglich, ob sie überhaupt in ein „normales“ Endarchiv überführt werden dürfen.

 

-da der Bundesbeauftrage seine bisherige Forschungsabteilung brachial zu einem Archivforschungsbereich umbaut, wird die Stasiforschung, die sich sich mit dem Verhältnis von Stasi und Gesellschaft und auch dem Leiden der Opfer beschäftigt, faktisch kaputt gemacht. Vollkommen unverständlich ist, warum der Kulturausschuss diesen Weg unterstützt.

 

Die maßgeblichen Kulturausschussmitglieder meinen, dass ihre Pläne im Sinne der Opfer der DDR-Diktatur sind. Sie berufen sich auf eine Absprache mit der UOKG-Leitung. Unserer Kenntnis nach sind allerdings viele Opferverbände und deren Mitglieder über die Pläne zur Abwicklung des BStU nur unzureichend informiert oder sogar dagegen.

 

Was ist zu tun?



Wenn Sie also ähnliche Zweifel an den Plänen des Kulturausschusses haben, wie die Unterzeichner der angehängten Erklärung



-unterzeichnen Sie sie per mail

-schicken sie an den Kulturausschuss (kulturausschuss@bundestag.de ) des deutschen Bundestages und setzen uns in CC: bueko_1501_berlin2@web.de

-mailen Sie sie an Interessierte weiter

 

3.8.2019

 Mit freundlichen Grüßen



Martin Böttger

Hildigund Neubert

Christian Booß





Anlage



Stellungnahme von über ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern und in der Stasi- Auflösung oder Aufarbeitung Engagierten:

 

 

Geschichte lässt sich nicht abwickeln - Zum Plan der Regierungskoalition, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln 

Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, bei der Stasi-Auflösung und in der Aufarbeitung der DDR-Geschichte Engagierten 

Stand 26.6.2019

 

Geschichte lässt sich nicht abwickeln - Zum Plan der Regierungskoalition, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln  

Stand 26.6.2019

 

Ausgerechnet im 30. Jahr des Mauerfalls und der Friedlichen Revolution planen Bundestag und Bundesrat die Abwicklung der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU). Diese Institution gehört zu den wichtigsten Ergebnissen der Bürgerbewegungen in der DDR in den Jahren 1989/90, der vielen Runden Tische, von Demonstrationen und Besetzungen früherer Staatssicherheitsgebäude. Die Aufgabe der BStU war und ist die Sicherung der Akten und sonstigen Unterlagen der Staatssicherheit, die Einsicht für die von Stasi-Maßnahmen Betroffenen in ihre Akten und die Zurverfügungstellung der Stasi-Unterlagen für die historische Aufarbeitung und Forschung. Die Bundesregierung hingegen verfolgte schon damals den Plan, die Akten ins Bundesarchiv zu geben, um sie so unter Kontrolle zu haben. Ein Hungerstreik, Unterschriftensammlungen, Petitionen aus den Regionen und eine Resolution der frei gewählten DDR-Volkskammer verhinderten dies jedoch. Der deutsch-deutsche Einigungsvertrag sah schließlich die Sicherung der Akten in der BStU-Sonderbehörde vor.

Die Standorte in den ehemaligen Bezirksstädten (Neubrandenburg, Schwerin, Rostock, Halle, Magdeburg, Frankfurt/O, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Suhl, Erfurt, Gera), wo couragierte Bürgerinnen und Bürger im Dezember 1989 die Stasi-Bezirksverwaltungen besetzten bzw. zu sichern halfen, sollen jetzt „umstrukturiert“ werden. Sieben Orten sollen die damals unter hohen Risiken erkämpften Akten jetzt entzogen werden. Was mit den Außenstellen insgesamt werden soll, ist vollkommen ungewiss. Obwohl unklar ist, welche Vor- und Nachteile dies mit sich bringt, wollen Bundestag und Bundesrat im Zeitraum Juni bis September dieses Jahres einen BStU-Abwicklungsplan beschließen.

Bislang wurde die Existenz der BStU-Behörde an die Geltungsdauer der Überprüfungen von Personen im öffentlichen Dienst geknüpft, die inzwischen verlängert worden ist. Politischer Hintergrund dafür war, dass diese Überprüfungen nicht Aufgabe eines Archives, sondern die einer Behörde zu sein hätten. Es ist offensichtlich widersinnig, dass man einerseits die Möglichkeit für Stasi-Überprüfungen verlängert, zugleich jedoch die BStU abwickeln will.

Würden die BStU-Akten künftig - wie geplant - im Bundesarchiv archiviert, muss befürchtet werden, dass Überprüfungsauskünfte sowie die Akteneinsicht insgesamt politischen Interessen zu folgen haben. Die Führungsspitze des Bundesarchivs als Letztentscheider besteht gegenüber der Bundesregierung aus weisungsgebundenen Beamten, während der jetzige BStU-Bundesbeauftragte unabhängig ist und nicht der Fachaufsicht und der Rechtsaufsicht eines Ressorts untersteht. 

Unklar ist auch das Schicksal historischer Forschung zur Staatssicherheit. Die entsprechende BStU-Abteilung wurde inzwischen zu einer „archivwissenschaftlichen Abteilung“ umdeklariert, um die Reste dieser Abteilung für einen Übergang ins Bundesarchiv „passfähig“ zu machen. Damit ist unklar, wo die Stasi-Forschung künftig stattfinden wird. Die derzeitige historische universitäre Forschung deckt dies u.a. wegen der Komplexität des Stasi-Unterlagenbestandes und der Nichtexistenz einer Geheimdienstforschung in Deutschland bisher kaum ab.

 

Die Stasi-Akten haben insgesamt einen hohen Quellenwert, da sie umfangreich Auskunft über das Wirken der DDR-Geheimpolizei geben. Sie können nicht nur ehemaligen DDR-Bürgern (darunter auch jenen, die nicht direkt verfolgt wurden) helfen, ihre Biographien zu rekonstruieren und so beispielsweise festzustellen, warum ihnen Reisen aus oder in die DDR oder auch Karrierewege versperrt blieben. Diese Unterlagen sollten in einer Sonderbehörde erhalten bleiben und weiter umfassend zugänglich sein. Die Archive in den bisherigen BStU-Außenstellen wiederum sollten archivarisch modernisiert werden.

Der zuständige Kulturausschuss des Bundestages versucht derzeit, den Opfern der DDR-Repression die geplante Abwicklung der BStU-Behörde schmackhaft zu machen, indem man einen „Opferbeauftragten“ installieren will. Es ist in Ordnung, wenn die Opferverbände einen „Opferbeauftragten“ für sinnvoll halten; diese Ankündigung darf aber nicht zu einem Kuhhandel für die Abwicklung der BStU-Behörde führen.

Aufarbeitung ist auch politische Bildung, eine Ausdünnung wäre angesichts wachsender Politikmüdigkeit nicht nur in Ostdeutschland kontraproduktiv. Hinzu kommt, dass die BStU-Behörde inzwischen vor allem im ostmitteleuropäischen, aber auch im asiatischen Ausland „Blaupause“ für den Aufbau vergleichbarer oder ähnlicher Institutionen war. Bei einem Rückbau der BStU hätten junge Demokratien es dort künftig ungleich schwerer.

Anstatt sie zu zerschlagen, rufen wir zur Ertüchtigung der Stasiunterlagen-Behörde und ihrer Außenstellen auf. Geschichte lässt sich nicht abwickeln.



Unterschriften bislang:

Stand Juni 2019

 

Thomas Auerbach, Jugenddiakon, ehem. BStU-Forschung

Pfr. Andreas Bertram , Königshain, Stellv. Vors. des Bürgerbüro. Verein zur Aufarbeitung von Folgeschäden der SED-Diktatur Berlin, ehemals Arbeitskreis Solidarische Kirche und Gründungsmitglied SDP Leipzig

Stephan Bickhardt, Leipzig, Polizeiseelsorger

Marianne Birthler, Berlin, ehem. Bundesbeauftragte

Heidi Bohley, ehem. Halle Zeit-Geschichten e.V.

Dr.Martin Böttger, Zwickau, Vors. des Martin-Luther- King-Zentrums Werdau

Andreas Bochmann, Chemnitz

Christine Burkhard, Werdau, Martin-Luther-King-Zentrum Werdau

Kathrin Eigenfeld, Mitbegründerin des Neuen Forum, Rügen

Manfred Eulitz, Flöha

Gisela Freimark, Perleberg

Hans-Peter Freimark, Dokumentationszentrum Perleberg,

Dr. Bastian Fromm, Stockholm

Joachim Goertz, Pfarrer, Berlin (früher AKSK und SDP)

Dr. Udo Grashoff, Halle, Zeit-Geschichten e.V.

Thomas Dahnert, Berlin, Bibliotheksleiter

Christian Dietrich, Klettbach, Pfr., ehem. Landesbeauftragter Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Gilbert Furian, Autor

Gerold Hildebrand, Berlin, Mitarbeiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen 

Ralf Hirsch, Berlin

Dorothea Höck, Erfurt

Eckart Hübener, Rambow, Pfarrer

Almut Ilsen, Berlin, Fotografin und Autorin

Freya Klier, Filmemacherin, Autorin

Kal-Ludwig von Klitzing, ehem. Vor. Des Runden Tisches Frankfurt/Oder

Oliver Kloss, Leipzig, IfM-Archiv

Margitta Kupler, Berlin, ehem. AG Sicherheit

Anne Kupke, Halle, Zeit-Geschichten e.V.

Uwe Lehmann, Berlin, ehem. Arbeitskreis Solidarische Kirche, Mitbegründer von Bündnis 90

Petra Morawe, Berlin, Beiratsmitglied der BStU

Carsten Müller, Werdau, stv. Vorsitzender Martin-Luther-King-Zentrum

Rainer Müller, Neues Forum Leipzig, ehemals Arbeitskreis Gerechtigkeit

Dr. Ehrhart Neubert, Pfarrer und Historiker

Hildigund Neubert, Sts a.D. und ehem. Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Thüringen

Rudi Pahnke, Pfr., ehem. Mitbegründer des Demokratischen Aufbruch

Christoph Polster, Cottbus, Pfarrer, Verein Aufarbeitung Cottbus e.V.

Ursula Popiolek, Berlin, Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus

Frank Sonntag, Leipzig, Journalist MDR

Utz Rachowski, Reichenbach, Autor

Rüdiger Rosenthal, Berlin, freier Autor

Salli Sallmann, Berlin, Autor

Werner Schulz, ehemal. Mitglied des Europarlamentes

Holger Stark, Klein-Wangelin, Künstler

Detlef W. Stein, Berlin, Bürgerkomitee "15. Januar"

Margarita Stein, OsteuropaZentrum Berlin

Manfred Steinchen, Crimmitschau

Esther-Marie Ullmann-Goertz, Berlin

Barbara Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte

Matthias Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte

Dr. Rita Sélitrenny, Bürgerkomitee Leipzig

Rolf Schwanitz, Plauen, ehem. Volkskammer- und Bundestagsabg, Staatsmin. a.D., SPD

Susanne Wallmann, Berlin, Kulturmanagerin integral-art.de

H. Johannes Wallmann, Berlin, Komponist

Konrad Weiss, Autor

Thomas Wernicke, Potsdam

Franziska Wolf, Langenbernsdorf/Sachsen

Thilo Weichert, Kiel, Netzwerk Datenschutzexpertise





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